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Strafrecht

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Dirk Kreinberger

20.06.2008

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen wiederholter Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit

Zweifel an der charakterlichen Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges können sich aus der erheblichen oder wiederholten Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ergeben. Die Fahrerlaubnisbehörde kann in einem solchen...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht, Strafrecht

22.06.2007

Absehen vom Regelfahrverbot wegen überlanger Verfahrensdauer

Von der Anordnung eines Fahrverbotes kann dann abgesehen werden, wenn zwischen der Tat und ihrer gerichtlichen Ahndung 23 Monate liegen, der Betroffene verkehrsrechtlich nicht mehr auffällig wurde und die lange Verfahrensdauer...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht, Strafrecht

29.03.2007

"Drängeln" im Stadtverkehr als Nötigung?

Nahes, bedrängendes Auffahren auf den Vordermann kann ? besonders bei gleichzeitigem Betätigen von Lichthupe und Hupe ? den Tatbestand der Nötigung gemäß § 240 StGB erfüllen. Dies gilt auch dann, wenn es im innerörtlichen Verkehr...[mehr]

Kategorie: Strafrecht

24.01.2007

Unfall im Straßenverkehr nach § 142 StGB auch bei einem bloßen Bagatellschaden?

Ein Unfall im Straßenverkehr liegt nicht vor, wenn wegen der Geringfügigkeit des entstandenen Schadens die zwischen den Beteiligten entstandenen Rechtsbeziehungen so unbedeutend sind, dass Ersatzansprüche regelmäßig nicht geltend...[mehr]

Kategorie: Strafrecht, Verkehrsrecht

02.08.2005

Führerscheinentzug: Anspruch auf Rückgabe bei Verfahrensverzögerungen

Dies hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden und einem Autofahrer wegen aufgetretener Verfahrensverzögerungen seinen Führerschein zurückgegeben. Dieser war in einer Verkehrskontrolle wegen Trunkenheit...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht, Strafrecht

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Akualisiert am: 19. Mai 2012