Labyrinth

Wir führen Sie durch das Labyrinth des Rechts.

Valid XHTML 1.0!

Verkehrsrecht

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Ralph Müller

20.06.2008

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen wiederholter Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit

Zweifel an der charakterlichen Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges können sich aus der erheblichen oder wiederholten Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ergeben. Die Fahrerlaubnisbehörde kann in einem solchen...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht, Strafrecht

19.06.2008

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren - nächtliche Sichtverhältnisse

Bei einer durch eine Messung durch Nachfahren zur Nachtzeit festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitung muss das tatrichterliche Urteil u. a. auch Feststellungen dazu enthalten, wie die Beleuchtungsverhältnisse waren, ob der...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht

18.06.2008

Handy-Verstoß durch Bedienung eines Palm-Organizers

Ein mit Mobiltelefonfunktion und Mobilfunkkarte versehener Palm-Organizer ist ein Mobiltelefon im Sinne des § 23 Abs. 1 a StVO. Das Tatbestandsmerkmal der Benutzung eines Mobiltelefons ist auch dann erfüllt, wenn dieses Gerät bei...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht

17.06.2008

Rotlichtverstoß nicht grundsätzlich grob fahrlässig

Es gibt keinen Grundsatz, nachdem das Nichtbeachten des Rotlichts einer Verkehrsampel stets als grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalles anzusehen ist. Im vorliegenden Fall befasste sich der BGH mit der Klage eines...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht

17.06.2008

Zur Nutzung des Handys während der Fahrt als Diktiergerät

Eine Benutzung eines Mobiltelefons im Sinne des § 23 Abs. 1 a StVO liegt nicht nur dann vor, wenn das Gerät zum Telefonieren verwendet wird, sondern auch bei jeder anderen bestimmungsgemäßen Verwendung, insbesondere - wie hier -...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht

22.06.2007

Absehen vom Regelfahrverbot wegen überlanger Verfahrensdauer

Von der Anordnung eines Fahrverbotes kann dann abgesehen werden, wenn zwischen der Tat und ihrer gerichtlichen Ahndung 23 Monate liegen, der Betroffene verkehrsrechtlich nicht mehr auffällig wurde und die lange Verfahrensdauer...[mehr]

Kategorie: Verkehrsrecht, Strafrecht

24.01.2007

Unfall im Straßenverkehr nach § 142 StGB auch bei einem bloßen Bagatellschaden?

Ein Unfall im Straßenverkehr liegt nicht vor, wenn wegen der Geringfügigkeit des entstandenen Schadens die zwischen den Beteiligten entstandenen Rechtsbeziehungen so unbedeutend sind, dass Ersatzansprüche regelmäßig nicht geltend...[mehr]

Kategorie: Strafrecht, Verkehrsrecht

Treffer 1 bis 7 von 17
<< Erste < Vorherige 1-7 8-14 15-17 Nächste > Letzte >>
Zeichen/Wortmarke
Akualisiert am: 19. Mai 2012